23. August 2015

Dritte Chemie-Explosion in China. Am 22. August ging um 20.40 Uhr eine Chemiefabrik nahe der Stadt Zhibo in Flammen auf. In der Fabrik wurde unter anderem Hexadinitril hergestellt, 300.000 Tonnen jährlich. Der Stoff wird für die Nylon-Herstellung benötigt und sondert bei Erhitzung giftigen Rauch und Stickstoffmonoxyd ab. (Mehr)

Schengen adé? Da die europäischen Staaten das EU-Freizügigkeitsgesetz nicht einhalten und das Dublin-System bereits kollabiert ist und dringenden Reformbedarf hat, muss laut Thomas de Maizière, ein neues System installiert werden. Ohne reale Asylpolitik innerhalb der EU kann eine ungehinderte Grenzüberquerung auch nicht existieren, so der Bundesinnenminister. (Mehr)

Von der Leyen will Parlamentsvorbehalt abschaffen. Auslandseinsätzen der Bundewehr muß nach geltendem deutschen Recht der Bundestag zustimmen. Der Vorschlag einer europäischen Armee hat in Deutschland Beifall aus allen Parteien gefunden. Auf die Frage, wie die Skepsis wegen des Parlamentsvorbehalts beim Aufbau einer Europäischen Armee überwunden werden kann, sagte v.d. Leyen in Brüssel: „Es kann sein, daß wir das deutsche Recht ändern müssen.“

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